AfD-Fraktion setzt Bezahlkarte in Dresden durch

AfD-Antrag in Dresden zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ganz knapp angenommen. Paukenschlag im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden! Knappe Mehrheit (mit CDU, FDP und Freie Wähler) stimmt AfD-Antrag zu, nachdem dieser zuvor im Ausschuss abgelehnt worden ist. Nur zur Info: OB Hilbert stimmte gegen die Bezahlkarte. Wir sind auf die weiteren Entwicklungen gespannt. Einen Kurswechsel []

zum Artikel gehen

Direktkandidaten für die Landtagswahl in #Sachsen 2024

Am 11.11.2023 nominierten wir unsere Direktkandidaten für die Landtagswahl in #Sachsen im nächsten Jahr. Folgende Kandidaten treten für die acht Dresdner Wahlkreise an: Wahlkreis 40 / Dresden 1: Hans-Jürgen Zickler Wahlkreis 41 / Dresden 2: Andreas Albrec

zum Artikel gehen

Migrationsforscher über Leistungskürzungen: „Das wird den Zuzug nicht dramatisch ändern.“

Bezahlkarte statt Bargeld, Beschleunigung bei Asylverfahren und Leistungskürzungen für Asylbewerbungen: Doch begrenzen diese Maßnahmen die Migration wirklich? Ein Überblick.

zum Artikel gehen

Klinikum Solingen – Keine prekären Arbeitsverhältnisse durch Gründung einer Servicegesellschaft mit der BfS/ABI-Fraktion

Die BfS/ABI-Fraktion wird der Gründung eiern angeblich notwendigen Servicegesellschaft im Klinikum nicht zustimmen, wir lehnen diese Gründung rundherum ab. Hier noch einmal zur Erinnerung: Die von Bundes- und Landesregierung zu verantwortende wi

zum Artikel gehen

Alle Stadtratskandidaten von Dresden sind zur Wahl zugelassen

Der Gemeindewahlschuss von Dresden hat am 11.04.2024 alle Stadtratskandidaten von Dresden einstimmig  bestätigt. Flyer_KVDD_Kommunalwahl2024_A5_Druckdatei_09.04.2024

zum Artikel gehen

Pressekonferenz der AfD Sachsen in Dresden

Am 22.12.2023 findet die PK der #AfD Sachsen in Dresden statt. Wir erörtern unser geplantes Vorgehen und geben eine erste juristischen Stellungnahme zur politisch motivierten Einstufung durch den Landesregierungsschutz. #AfD #2024

zum Artikel gehen