Herr Müller informiert über die Anfrage zum Stand Ersatzneubau Sirene in Großaga. „Durch das Am für Brand- und Katastrophenschutz wurde im Oktober 2023 ein für die weitere Prüfung des Fördermittelantrages angefordertes Schallausbreitungsgutachten im Thüringer Landesverwaltungsamt eingereicht. Aktuell liegt weiterhin kein Bewilligungsbescheid für diese Fördermittel seitens des TLVwA vor. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist somit nicht möglich“, so die Antwort der Verwaltung. Möglich wäre es schon, jedoch würde/müsste auf Fördermittel verzichtet werden, so Herr Müller. Weiterhin informiert Herr Müller über seine Anfrage zur Schließung des Stützpunktes der Feuerwehr in Steinbrücken sowie der aktuellen Situation im OT Hain/Wachholderbaum. Die Situation hat aus Sicht der OTBM aus Roben und Aga Brisanz in Anbetracht der weiteren Ansiedlungen im Gewerbegebiet Hermsdorf und dem IG Cretzschwitz. Die Verwaltung sieht hier jedoch keinerlei Probleme bzw. Handlungsbedarf und trifft dazu folgende Aussage: „Unabhängig von der Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Gera-Steinbrücken ist der Brandschutz im Ortsteil Steinbrücken sowie im gesamten Norden der Stadt Gera gewährleistet. Die Feuerwehr Gera, bestehend aus der hauptamtlichen Berufsfeuerwehr sowie einer Vielzahl von ehrenamtlichen Freiwilligen Feuerwehren, sichert den Brandschutz im gesamten Stadtgebiet in wirkungsvoller Zusammenarbeit ab. Je nach Gefahrenlage werden nach aktueller Alarm- und Ausrückordnung (AAO) Einheiten sowohl der Berufsfeuerwehr Gera als auch der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Gera zu Einsatzstellen in Steinbrücken alarmiert. Speziell in der Ortslage Steinbrücken kommen neben den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr Gera grundsätzlich auch die ehrenamtlichen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Gera-Aga zum Einsatz. Diese werden schon seit geraumer Zeit von ehemaligen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Gera-Steinbrücken verstärkt. Die Einhaltung der gesetzlich geforderten Hilfsfristen wird durch die geografische Nähe und der damit verbundenen kurzen Anfahrtsstrecke der Freiwilligen Feuerwehr Aga begünstigt.
Der Ortsteilrat hatte lediglich über die Vorlage DS-Nr. 61/2023 – Verwendung finanzieller Mittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 gem. § 31 ThürKigaG abzustimmen. Zum Inhalt gab es keinen Diskussionsbedarf, der Vorlage wurde zugestimmt.
Nach der obligatorischen Abstimmung zur letzten Niederschrift berichtet Herr Müller unter dem TOP "Informationen", dass er eine Anfrage zum Haushaltsentwurf 2024 bezüglich geplanter finanzieller Mittel für Straßenbau in Aga
Nachdem in der Sitzung am 26.10.23 mangels Anwesenheit keine Beschlüsse gefasst werden konnten, musste erst einmal Niederschriften nachgenehmigt werden.Dann erfolgte die Diskussion zur Vorlage Nr. 87/2023 Hauptsatzung der Stadt Gera.
Sitzung vom 11. Juli 2023 Aktuelles aus dem Gemeinderat ${comm.append("head.jQuery.window.load", "jQuery('.image img').each(function(){var imgWidth=jQuery(this).width();if(imgWidth>0){jQuery(this).parents('.image').css({width:imgWidth});}})")}
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