Seit 2006 war ich für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin. Von 2006 bis 2016 waren wir GRÜNEN in der Opposition; von 2012 bis 2016 durfte ich als parlamentarischer Geschäftsführer die größte Oppositionsfraktion vertreten, ihre parlamentarischen Initiativen verhandeln und an einer größeren Parlamentsreform mitwirken, in der wir die Rolle des Parlaments gegenüber der Regierung stärkten und die Bezirksverordneten aufwerteten. Von 2016 bis 2021 in Rot-Rot-Grün I war ich innen- und zeitweise rechtspolitischer Sprecher. Die Wahlperiode begann mit dem islamistischen Terroranschlag am Breitscheidplatz. Wir haben das Sicherheits- und Ordnungsgesetz grundlegend reformiert und sind terroristischen Gefährdern stärker begegnet, haben das Anti-Terror-Zentrum für das Landeskriminalamt aufgebaut und viel mehr Polizei und Feuerwehr eingestellt. Gut, dass diese Kolleginnen und Kollegen heute da sind. Gleichzeitig haben wir die Arbeitsbedingungen verbessert; die Besoldung ist in diesen 5 Jahren im Schnitt um 500 EUR pro Monat gestiegen und wir haben die an den Schießständen des Landes Berlins erkrankten Polizisten entschädigt. Es war eine harte und kooperative Arbeit, und in einem Mittte-Links-Bündnis nicht selbstverständlich, in der Innenpolitik wenig Angriffsfläche zu hinterlassen. Damit verbunden haben wir die Grund- und Menschenrechte gestärkt, indem wir den unabhängigen Polizeibeauftragten einrichteten, das Versammlungsgesetz modernisierten und das erste Landesantidiskriminierungsgesetz einführten, den Opferschutz verbesserten. Eine Bilanz auf die ich heute noch gerne zurückschaue. Seit 2019 war ich Mitglied im Hauptausschuss und nach der Wahl 2021 Sprecher für Umwelt- und Verbraucherschutz. Hier konnte ich mich für unsere Umwelt und die Anpassung an den Klimawandel einsetzen. Berlin ist bereits im Schnitt um 1,3 Grad wärmer geworden. Extreme Wetterereignisse nehmen zu. Deswegen haben wir Milliardeninvestitionen für das Wasser, den Boden, die Natur, den Grünflächen und den Wald auf den Weg gebracht. Berlin muss in den nächsten Jahren mindestens genau so viel Boden entsiegeln, wie bebaut wird. Gerne hätte ich die gut aufgestellten Berliner Wasserbetriebe und die Berliner Stadtreinigung, bei denen wir die erste deutschlandweite Zero-Waste-Agentur auf den Weg gebracht haben, weiter begleitet. Die Vorbereitung auf den Klimawandel, Klimaanpassung und Umweltverbrauch müssen stärker in den Unternehmensaufträgen und damit auch bei den Gebühren gesetzlich abgebildet werden. Die vielen Leute in Politik, Verwaltung, Unternehmen und Zivilgesellschaft, die täglich für zukunftsfähige Landesunternehmen arbeiten, verdienen unsere Unterstützung. Nota bene „gute Leute“: In der Politik, in den Verwaltungen, in den Landesunternehmen arbeiten viele gute Leute, besser als der allgemeine Ruf. Ich wünsche mir mehr Differenzierung, mehr Präzision, mehr Gelassenheit und gegenseitiges Vertrauen. Nur so können, wir unser aller Berlin fit für die Zukunft machen. Die alten Leute haben nicht alles schlecht gemacht und wir können viel von ihnen lernen. Genauso müssen die jungen Leute früh Verantwortung übernehmen – gerne auch in der Landesverwaltung – um sich für ein besseres Berlin einzusetzen. Ich war der erste Abgeordnete der Grünen, der in einem Bezirk, der zu 100% außerhalb des S-Bahn- Ringes liegt, einen Wahlkreis gewonnen hat. und ich war der Erste, der ihn verloren hat. In den letzten Jahren konnten wir mit vielen Akteuren einige Erfolge für Steglitz erzielen: Es wird drei Milieuschutzgebiete geben, U-Bahn und S-Bahn Takt wurde verdichtet, der Rückbau der A104 mit vielen Akteuren voran gebracht und es werden aktuell viel mehr Bäume in unseren Straßen und Parks gepflanzt. Die politische Landschaft hat sich in den letzten 16 Jahren rasant entwickelt, die globalen und lokalen Krisen verschärfen sich; Chancen, Möglichkeiten und Herausforderungen stellen sich heute anders dar als früher.Berlin ist zwar aus den Sparjahren raus und hat an Attraktivität gewonnen, seine harten Seiten aber nicht verloren, höchstens verändert. In dieser Zeit bleibt es die Verantwortung der Politik, Menschen den nötigen politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Regelungs- – und Entregelungsbedarf zu vermitteln und zu überzeugen, dass wir uns verändern müssen. Nur, wenn wir uns an die Realität anpassen, können Demokratie und Wohlstand, Rechtsstaat und Freiheiten erhalten bleiben. Nur so wird es genug Geld für Infrastruktur, Bildung und sozialen Ausgleich geben.Die Lösung für die fundamentale und immer drängendere Herausforderung der Klimaneutralität und -anpassung kann mit wirtschaftlichem Erfolg, guter Arbeit und Lebensqualität verbunden werden; die Schere zwischen Arm und Reich kann geschlossen und Chancen für Alle angeboten werden. Ich wünsche den neu gewählten Abgeordneten alles erdenklich Gute und den Mut, die Veränderungsbereitschaft der Menschen zu erkennen und durch kluge Führung auch abzurufen. Für meine Partei wünsche ich mir, dass sie weiterhin so geschlossen steht, dass sie in Ruhe analysiert, wie sie weiter in alle Richtungen wachsen kann. Ich wünsche mir von uns – und das meine ich auch und vor allem zu mir selbst, dass wir verstehen, dass „wer etwas will, auch freundlich sein muss.“ Das ist nicht immer leicht. diejenigen, die nichts verändern wollen oder glauben, dass früher alles besser war, haben es immer leichter. Um so schlauer müssen wir die Grüne Idee vermitteln. Ich bin sehr dankbar, dass ich als Abgeordneter viele Menschen kennenlernen, mit ihnen zusammenarbeiten und mich inspirieren lassen durfte. Ich hoffe, dass ich einigen Menschen helfen konnte und die Gesetze, die wir geschrieben haben, tragfähig sind. Beruflich mache ich jetzt erst Mal mehr Anwalt und schaue in Ruhe, ob und wo die Grüne Idee mich gebrauchen kann. Persönlich freue ich mich auf mehr Familie, Kultur und Sport. Wir sehen uns! Benedikt Lux
24TAB diese eine liebeich muss sie wiedersehen Ich packe meine Sachen und schreite zur Tat der Grund dafür ist ärztlicher Rat Sonne und Wolken Meer und Strand ich muss wieder rauf nach Westerland Nicht ganz billig eher teuer immer voll gestern und heuer
Danke an das Design-Hotel TORTUE für das tolle Feedback zu unserer SEO-Arbeit! www.tortue.de Der Beitrag Wow, Danke TORTUE! erschien zuerst auf aspector.
zum Artikel gehenSchnelleingabe für Blutung geht nun auch via x, xx, xxx und xxxx (danke Sabine)Schnelleingabe wird nun auch gespeichert, wenn man direkt auf „Speichern“ tippt und nicht erst auf „OK“ (danke Veronika)Zusatzleisten erweitert: Kopfschmerzen (+mittel, +Schwin
zum Artikel gehenZusatzleiste „Intensität“ ist im Dark Mode nun besser erkennbar (danke Katharina)Button „Jetzt“ zum Eintragen der Messuhrzeit wird nun versteckt, wenn bereits eine Messuhrzeit eingetragen wurde, um ein versehentliches Antippen zu verhindern (danke Nadine)
zum Artikel gehenPerformance-Verbesserungen beim Zyklusblatt„Vom Vortag“ funktioniert nun wieder für „Heute“ (danke Karen)Messuhrzeit wird nicht mehr vom (X)-Button teilverdeckt (danke Mira)
zum Artikel gehen