Fall Halemba: Was heißt parlamentarische Immunität? Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen

Landtagsabgeordnete genießen auch in Bayern Immunität. Doch warum gibt es diesen Schutz der Parlamentarier? Wie funktioniert die Aufhebung? Und wie oft kommt diese in Bayern vor? » weiterlesen

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Für die AfD Unterfranken in den Landtag gewählt: Gegen Burschenschafter Daniel Halemba wird wegen Volksverhetzung ermittelt

Laut Staatsanwaltschaft Würzburg gilt der 22-jährige AfD-Politiker als Beschuldigter in einem Verfahren. Was das für die Immunität des künftigen Abgeordneten bedeutet. » weiterlesen

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"Sieg Heil"-Eintrag in Gästebuch, SS-Rune, Himmler-Befehl: Staatsanwaltschaft Würzburg äußert sich zum Fall Halemba

AfD-Politiker Daniel Halemba wurde am Montagmorgen festgenommen, am Abend wieder freigelassen. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Jetzt gibt die Justiz Details bekannt. » weiterlesen

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Das Bundesministerium für Gesundheit informiert Fragen und Antworten zum Pflegestärkungsgesetz II

Der Beitrag Das Bundesministerium für Gesundheit informiert Fragen und Antworten zum Pflegestärkungsgesetz II erschien zuerst auf Ambulanter Pflege- und Betreuungsdienst Knoll.

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Staatsanwaltschaft Würzburg sieht Flucht- und Verdunklungsgefahr: AfD-Politiker Daniel Halemba festgenommen

Neu gewählter Abgeordneter in Würzburg vor dem Ermittlungsrichter: Dem 22-Jährigen wird Volksverhetzung vorgeworfen. Am Montag verpasste er die erste Sitzung im Landtag. » weiterlesen

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Kurz vor der ersten Landtagssitzung: Unterfränkischer AfD-Abgeordneter Halemba wird mit Haftbefehl gesucht

Paukenschlag am Freitagabend: Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Würzburg hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft Würzburg Haftbefehl gegen den neu gewählten unterfränkischen AfD-Landtagsabgeordneten erlassen. » weiterlesen

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