Haushaltssitzung vom 23.02.2023

Haushalt 2023 wurde einstimmig beschlossen Hebesätze bleiben unverändert Unter Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl fand am vergangenen Donnerstag die Haushaltssitzung für das Jahr 2023 statt. Auf der Tagesordnung standen neben der Beschlussfassung über den Haushalt 2023 auch Bauanträge die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden und die Auftragsvergabe für eine elektronische Zeiterfassung. Auch informierte der Bürgermeister ausführlich über gemeindliche Belange. Zu Beginn der Sitzung entschied der Gemeinderat über Bauanträge, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden. Diese waren der Anbau eines Zwerchgiebels zur Schaffung eines dritten Kinderzimmers und die Erstellung eines überdachten Containerstellplatzes. Einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Aitrachwiese II“ wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt und einem Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle stattgegeben. Haushalt 2023 In seiner Einführung zum Haushalt 2023 ging Bürgermeister Adalbert Hösl darauf ein, dass mit der Prognose zwar leicht wachsender Einnahmen aber gleichzeitig unumgänglich steigender Ausgaben schwierige Voraussetzungen zu berücksichtigen waren. „In Zeiten wie diesen ist eine verantwortungsvolle, weitsichtige und vorsichtige, aber auch eine zukunftsorientierte und nachhaltige Haushaltsplanung mehr denn je angesagt“, so Hösl. Mit dem vorliegenden Haushalt könne man investieren, den Pflichtaufgaben nachkommen und trotzdem freiwillige Leistungen in einem vernünftigen Umfang noch möglich machen. Der Kämmerer der Gemeinde Aiterhofen, Andreas Wanninger, stellte anschließend den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 vor. Dabei erläuterte er die Entwicklungen der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes beispielsweise durch die prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Insbesondere die zu erwartenden höheren Personalkosten und gestiegene Preise durch Inflation führen zu einer niedrigeren Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 441.800 Euro. Für das Haushaltjahr 2023 ist die Inanspruchnahme einer Neukreditaufnahme von rund einer Million Euro geplant. Das gesamte Haushaltsvolumen beträgt 23,1 Mio. Euro, davon entfallen auf den Investitionshaushalt 12,9 Mio. Euro. Investitionen 2023 Wichtige geplante Investitionen für das Jahr 2023 sind unter anderem die Planung und Umsetzung von Maßnahmen an Grundschule und Kita, die Kostenbeteiligung am Hochwasserschutz an der Donau, die Schaffung einer Mini-Kita im Ortsteil Geltolfing, die Unterstützung von Vereinen, Verbänden, Einrichtungen und Investitionen für die weitere Entwicklung der Gemeinde. Nachdem der Gemeinderat sein Einverständnis für den Haushaltsentwurf bekundete, stimmte er diesem, samt Anlagen und Stellenplan, sowie der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung, die den Zeitraum bis 2026 beinhaltet, zu. Bürgermeister Adalbert Hösl dankte dem Gremium für den einstimmig gefassten Beschluss und das damit verbundene Vertrauen sowie der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, die dieses Zahlenwerk bestens vorbereitet hat. Hebesätze bleiben unverändert Festgesetzt werden mussten auch die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2023. Diese bleiben unverändert bei Grundsteuer A (Land- und forstwirtschaftliches Grundvermögen) 330%, Grundsteuer B (sonstiges Grundvermögen) 330% und Gewerbesteuer 330%. Auch entschied der Gemeinderat über den Antrag der Pfarrei Mariä Himmelfahrt auf Zuschuss für eine neue Läuteanlage in der Filialkirche St. Michael in Ainbrach. Dieser wurde in Höhe von 1.000 Euro gewährt. Angebot für Leihfahrräder Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Adalbert Hösl darüber, dass die Stadt Straubing seit einiger Zeit Leihfahrräder über eine App anbietet. Dieses Angebot ist in einigen Tagen auch in Aiterhofen verfügbar. Durch die VHS wurde mitgeteilt, dass mit Übernahme der Außenstelle Aiterhofen durch Fr. Wörtz diese einen Aufschwung erlebt. Mit 74 gehaltenen Kursen belegt Aiterhofen dabei den 1. Platz unter den 22 Außenstellen im Landkreis. Bei den Teilnehmerstunden je Einwohner rangiert die Außenstelle auf Platz 2 und bei den absoluten Teilnehmerstunden auf Platz 3. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat u. a. die Einführung einer elektronischen Zeiterfassung für die gemeindlichen Beschäftigten sowie mehrere Grundstücksgeschäfte. Der Beitrag Haushaltssitzung vom 23.02.2023 erschien zuerst auf Gemeinde Aiterhofen.

Netz: Gemeinde Aiterhofen
Aktualisiert: 19.7.2023

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