Politische Arbeit kann sich sehen lassen und zwar manchmal auch in Papierform. Kleine Anfragen gehören zum Instrumentenkasten der Politik. Mit ihnen lassen sich Grunddaten ermitteln, Probleme feststellen und fokussieren, Themen setzen und parlamentarische/politische Initiativen bzw. Kampagnen vorbereiten. Seit Oktober 2006 hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow 298 Kleine Anfragen eingereicht. Die Nutzung dieses wirkungsvollen Instrumentes durch die einzelnen Bezirksverordneten ist sehr unterschiedlich. So haben in der aktuellen Legislaturperiode drei Bezirksverordnete allein 77,3 % der Kleinen Anfragen eingereicht. Auch insgesamt ergibt sich ein deutliches Bild. Durch meine Arbeit an den wichtigen Themen für Pankow und meine Verwurzelung im Bezirk habe ich 113 der 298 (38%) Kleinen Anfragen gestellt, in den letzten 15 Monaten 41 (47%). Die beigefügten Grafiken zeigen jeweils die drei Bezirksverordneten mit den meisten Kleinen Anfragen in der aktuellen sowie der letzten Legislaturperiode. Die von mir verfassten Kleinen Anfragen finden Sie hier.
- Index der Herstellerpreise im Mai + 0,5 % M/M und + 2,7 % J/J. - Leistungsbilanz in der Eurozone im April im Überschuss von 28,4 Mrd. EUR.
zum Artikel gehen- Index der Herstellerpreise im Oktober +0,3 % M/M und +3,3 % J/J. - Leistungsbilanz in der Eurozone im September im Überschuss von 16,9 Mrd. EUR. - Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die Schätzung des Weltwir
zum Artikel gehen- Harmonisierte Inflation in der Eurozone im August +0,2 % M/M und +2 % J/J. - Leistungsbilanz in der Eurozone im Juli im Überschuss von 31,9 Mrd. EUR. - Das Verbrauchervertrauen in der Eurozone sank im September von -1,9 Pkte. auf -2,9 Pkte.
zum Artikel gehenDie Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hat sich entschieden, in der gegenwärtigen Situation an Präsenzsitzungen politischer Gremien (Rat und Ausschüsse) nicht mehr teilzunehmen. Das ist kein „Boykott“ der kommunalpolitischen Arbeit, sondern eine
zum Artikel gehenHaushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen blei
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