Die Europawahl und Kommunalwahlen insbesondere im Osten Deutschlands zeigen: Die Brandmauer ist dort endgültig gefallen und wird auch nicht wieder errichtet. Insbesondere in den Kreisen – ganz egal, ob Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern – ist es kaum noch möglich, Mehrheiten gegen die AfD zu bilden. Umso wichtiger bleibt die klare Abgrenzung und Ächtung auf Landes- und Bundesebene. Unsere Einschätzungen. The post Rechtsextreme Wahlerfolge bei den Europawahlen Was jetzt zu tun ist appeared first on Amadeu Antonio Stiftung.
Mit den Kommunal- und Europawahlen hat eine rechtsextreme Partei in den ostdeutschen Bundesländern die höchsten Stimmenanteile erzielt. Diese Wahlergebnisse sind nicht mehr zu retten. Die Demokratie schon! Wir reagieren mit einer Aufstockung unseres Gegen
zum Artikel gehenDiffuser „Heimatstolz“ statt der Zelebrierung queerer Lebensrealitäten und Errungenschaften? Genau das ist das Ziel des sogenannten „Stolzmonats“, einer rechtsextremen Kampagne, die seit 2023 gezielt versucht via Social Media den Hass auf LGBTQIA+ Mensche
zum Artikel gehenKommunalpolitik bestimmt über das (Zusammen-)Leben und den Alltag der Menschen vor Ort. Kein Wunder also, dass die AfD versucht, in lokalen Gremien Fuß zu fassen. Kommunale Ämter dienen als Wegbereiter der Normalisierung. The post Kommunalwahlen: Wenn Rec
zum Artikel gehenAllen Skandalen zum Trotz wurde die AfD zweitstärkste Kraft bei den Europawahlen. Und auch in den anderen europäischen Ländern konnten Rechtsaußen-Parteien massive Zugewinne verzeichnen. Was bedeutet das für die Machtverteilung in den europäischen Institu
zum Artikel gehenAls Sozialdemokrat*innen wissen wir, was Wehret den Anfängen bedeutet. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie. Ein Gast-Beitrag von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und rechtsextreme Unternehmer tr
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