Sitzung vom 28. November 2023 Aktuelles aus dem Gemeinderat ${comm.append("head.jQuery.window.load", "jQuery('.image img').each(function(){var imgWidth=jQuery(this).width();if(imgWidth>0){jQuery(this).parents('.image').css({width:imgWidth});}})")} Mit einer Solar- und Windkraftoffensive will die Stadt Freiburg bis 2030 deutlich mehr grüne Energie produzieren und damit die städtischen Klimaziele erreichen (Foto: Seeger / Stadt Freiburg) Tempo bei Sonnen- und Windkraft, Gebühren für das Parken am Opfinger See und die Zukunft der Sportachse Ost - vielfältig waren die Themen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Mit 26 öffentlichen Tagesordnungspunkten hatten die Rät_innen einiges zu bewältigen. Wie der Rat entschieden hat, lesen Sie hier. 1 Antrag der CDU: Grundsatzbeschluss für den PTSV Der PTSV Jahn plant den Neubau einer Sporthalle, die mit finanzieller Unterstützung der Stadt Freiburg realisiert werden soll - analog zu der vom Gemeinderat beschlossenen Unterstützung für die Freiburger Turnerschaft (FT). Um dem Verein Planungssicherheit zu geben, beantragt die CDU, einen Grundsatzbeschluss über die geplante Finanzierung auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Dieser Antrag wird übernommen und im Zusammenhang mit dem Sportentwicklungsplan sowie im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025/2026 behandelt. Antrag 2 Interfraktioneller Antrag: Entschließung des Freiburger Gemeinderats zum 'Radikalenerlass' Im vergangenen Jahr jährte sich zum 50. Mal der sogenannte Radikalenerlass . Er wurde 1972 von der Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Titel Grundsätze zur
Sitzung vom 24. Oktober 2023 Aktuelles aus dem Gemeinderat ${comm.append("head.jQuery.window.load", "jQuery('.image img').each(function(){var imgWidth=jQuery(this).width();if(imgWidth>0){jQuery(this).parents('.image').css({width:imgWidth});}})")}
zum Artikel gehenSitzung vom 11. Juli 2023 Aktuelles aus dem Gemeinderat ${comm.append("head.jQuery.window.load", "jQuery('.image img').each(function(){var imgWidth=jQuery(this).width();if(imgWidth>0){jQuery(this).parents('.image').css({width:imgWidth});}})")}
zum Artikel gehenSitzung vom 25. Juli 2023 Aktuelles aus dem Gemeinderat ${comm.append("head.jQuery.window.load", "jQuery('.image img').each(function(){var imgWidth=jQuery(this).width();if(imgWidth>0){jQuery(this).parents('.image').css({width:imgWidth});}})")}
zum Artikel gehenNachdem in der Sitzung am 26.10.23 mangels Anwesenheit keine Beschlüsse gefasst werden konnten, musste erst einmal Niederschriften nachgenehmigt werden.Dann erfolgte die Diskussion zur Vorlage Nr. 87/2023 Hauptsatzung der Stadt Gera.
Der Ortsteilrat hatte lediglich über die Vorlage DS-Nr. 61/2023 – Verwendung finanzieller Mittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 gem. § 31 ThürKigaG abzustimmen. Zum Inhalt gab es keinen Diskussionsbedarf, der Vorlage wurde zugestimmt.