Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig Es ist schwerer Tobak. Und Klartext. Vernichtender als der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Andreas Heusch, kann man sein Urteil über die Kanzlerin kaum fällen. Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, so der hochrangige Richter. Gleichzeitig attackierte er Merkel und stellte ihr Verhältnis zum Rechtsstaat in Frage. Der Beitrag Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig erschien zuerst auf Alternative Medien | Alternativnews.
Rauchmelder können Leben retten. In allen Bundesländern gibt es verpflichtende Bestimmungen zu deren Einsatz. Wir sagen, welche Vorschriften in Ihrem Bundesland gelten.
zum Artikel gehenDer nordrhein-westfauml;lische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl f r B rgermeister und Landr te durch CDU und FDP verfassungswidrig ist
Dankbare Bürger versammeln sich vor dem Familienministerium, um Blumen, Kuscheltiere und Dankeskarten niederzulegen. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wird für ihren heroischen Rettungsakt – 55.000 Flüchtlingskinder aus Syrien zu retten – von der
zum Artikel gehenManuela Schwesig auf der Titelseite der taz (hier, hier, hier, hier), in der Süddeutschen Zeitung, Huffington Post, Spiegel Online, Kulturzeit (3sat), dem Tagesspiegel, Berliner Zeitung, Telepolis, Neues Deutschland, rbb Das ZDF heute journal hat in unser
zum Artikel gehenDie Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat die Postbank aufgefordert, Mängel im Kundenservice schnellstens abzustellen. Sonst drohen Konsequenzen.
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