Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte ich auch bei dieser Wahlbeobachtung in Südosteuropa dabei sein. Zuletzt war ich im Dezember 2023 in Serbien bei einer OSZE-Wahlbeobachtungsmission gewesen. Diese Wahlen wurden von staatlicher Seite zum Teil systematisch manipuliert. Die internationale Wahlbeobachtungsmission, deren Teil ich war, berichtete von eingeschüchterten Staatsbediensteten, Stimmenkauf, einseitiger Medienberichterstattung zugunsten der Regierungspartei und von gezieltem Missbrauch öffentlicher Gelder und Ämter für Wahlkampfzwecke. Über den Ablauf der Wahlen könnt ihr hier nachlesen: https://www.osce.org/files/f/documents/1/3/563505_0.pdf In Nordmazedonien wiederum liefen die beiden Wahlen ohne Unregelmäßigkeiten und aus der Perspektive der allgemeinen Wahlprinzipien positiv. Auch wenn das Ergebnis einen Triumph der Rechtskonservativen bedeutet. Mein siebter Einsatz als Wahlbeobachter für die OSZE-Parlamentarierversammlung war aber insgesamt eine positive Erfahrung. Die Bürger*innen in der Hauptstadt Skopje, wo ich mit zwei schwedischen Abgeordneten im Team unterwegs war, haben aus meiner Sicht die demokratischen Wahlprinzipien sehr gut umgesetzt. Unsere Beobachtungsteam traf auf gut organisierte Wahllokale, auf engagierte Wahlhelfer*innen und auf eine gute Organisation der staatlichen Wahlbehörde. Es gibt etwa 3.500 Wahlbezirke, die pro Wahlbezirk nicht größer als 1.000 Wähler*innen sind. In 12 Lokalen habe ich nicht einmal eine Schlange von mehr als vier bis fünf Personen gesehen. Das ist in Serbien leider ganz anders. Auch positiv zu verzeichnen ist in Nordmazedonien der Einsatz elektronischer Hilfen für die Identitätsprüfung. Mit einem Fingerabdruck werden der Pass und somit die Identität geprüft, im Wählerverzeichnis ist die Person mit einem Foto hinterlegt. Das schafft Sicherheit vor möglichem Wahlbetrug und außerdem Vertrauen für den Wahlgang in der Bevölkerung. In Bosnien und Herzegowina stehen Kommunalwahlen im Oktober an und diese werden mit den gleichen elektronischen Geräten durchgeführt. Das Ergebnis der beiden Wahlen vom 8. Mai bringen für Nordmazedonien gleichzeitig zwei große Wechseln in der politischen Landschaft des Landes. Zum einen wird an der Spitze des Landes zum ersten Mal eine Frau stehen. Gordana Siljanovska-Dawkowa kam auf 65 Prozent der Stimmen. Bei den Parlamentswahlen gelang der nationalkonservativen VMRO-DPMNE ein Erdrutschsieg. Die bisherige Oppositionspartei legte um neun Prozentpunkte zu und kam damit auf rund 43 Prozent. Damit verfehlte die VMRO-DPMNE mit mindestens 58 Mandaten nur knapp die absolute Mehrheit im 120 Sitze umfassenden Parlament in Skopje. Meine Hoffnung ist, dass die neue Regierung beim EU-Kurs des Landes bleibt. Nordmazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Seitdem Nordmazedonien seinen Namen auf Verlangen von Griechenland geändert hatte und damit der Weg eigentlich für die EU offen sein sollte, blockiert Bulgarien den EU-Beitritt mit seiner Forderung nach einer Verfassungsänderung. Bulgarien stellt aber noch zahlreiche weitere Forderungen an Nordmazedonien und blockiert somit den EU-Beitritt Nordmazedoniens. An der Lösung dieser Blockade sollten alle EU-Mitgliedstaaten möglichst schnell nach den Wahlen arbeiten. Für mich gilt: die Westbalkanstaaten gehören zur EU.
Hier ein kleiner Einblick von unseren ersten Tagen in Krushevo/ Nordmazedonien. Wir trainieren das Fliegen in der Gruppe, denn gemeinsam The post NORDMAZEDONIEN JUNI first appeared on AiR-touch.
zum Artikel gehenDas Wetter zeigt sich nicht von der allerbesten Seite, wir Fliegen so oft wie es irgendwie geht. Hier Fotos vom The post Nordmazedonien Juni .2 first appeared on AiR-touch.
zum Artikel gehenWir geniessen die schönen Tage in Krushevo und am Ohridsee, bei immer längeren Flügen in unserer kleinen Gruppe. Hier geht The post Nordmazedonien Juni .3 first appeared on AiR-touch.
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