Am 24.11.2021 haben die Koalitionäre von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgelegt, der die Leitlinien der nächsten Legislaturperiode vorgibt. Einen zentralen Bestandteil bilden energiewirtschaftliche Vorgaben, Maßnahmen und Richtlinien, um eine Transformation des deutschen Energiesektors zu ermöglichen und die Energiewende zu beschleunigen. In unserem Blog-Beitrag fassen wir die wesentlichen Punkte zusammen.
Die voraussichtlich neue Berliner Regierungskoalition von CDU und SPD hat einen Koalitionsvertrag erstellt, der nach Ansicht des Berliner Vollzugsbeirats die Bemühungen um eine Verbesserung des Strafvollzugs und der Resozialisierung um Jahre zurückwirft.
zum Artikel gehenDie Einführung von Uploadfiltern lehnen wir ab, erklärt Anke Johanßon, Sprecherin des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft. Einen entsprechenden Beschluss haben wir am Freitag gefasst. Der geht jetzt als Antrag auf den Landesparteitag im März. Der
zum Artikel gehenWie kann die Luftqualität auch in Düren verbessert werden? Dazu hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket vorgelegt. Die Deutsche Umwelthilfe hält es für nicht ausreichend und hat geklagt. In der kommenden Woche soll es ein Urteil geben.
zum Artikel gehenIm kommenden August wird die BOOM! Studios Reihe „A Vicious Circle“ aus der Feder von Star-Zeichner Lee Bermejo und Autor Mattson Tomlin (u.a. „Batman: Die Maske im Spiegel“, Drehbuch „The Batman“ & „The Batman Part II“) mit der dritten Ausgabe zum En
zum Artikel gehenGeldumwidmung der Ampel illegal Verfassungsgericht stoppt Bundesregierung 60 Milliarden Coronahilfen sollten der Klimaideologie geopfert werden. Wegen Verstoßes gegen Ausnahmen bei der Schuldenbremse hat das Bundesverfassungsgericht den zweiten Nachtragsh