Die Verkaufsplattform eBay unterfällt selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes. Ihre einmalige Adventsrabattaktion, bei der u.a. beim Kauf von Büchern
Was eigentlich nur als abschreckendes Beispiel dienen sollte, kann auch Gegenstand der Rechtsprechung werden. Wie die eBay-Auktion, die Anlass für die einstweilige Verfügung des LG Bochum vom 20. April 2009 gab (Az. I-14 O 92/09). Der Beschluss ist nicht
Dienstbarkeiten bleiben trotz Immobilieninvestitionen bestehen Dienstbarkeiten sind ein wichtiges Rechtsinstitut, das es Grundstückseigentümern ermöglicht, bestimmte Nutzungsrechte an Dritten zu übertragen. Unabhängig von Änderungen oder Umbaumaßnahmen an
zum Artikel gehenMir wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling – von Leitner-Scharfenberg aus Berlin vorgelegt. Laut des Abmahnschreibens werden wettbewerbsrechtliche Ansprüche für den Betreiber des Online-Shops „www.markenglas.de“ geltend gemacht,
Dieses äußerst interessante und auch für die tägliche Praxis relevante Urteil traf das AG Saarlouis:
zum Artikel gehenMit seinen Ladensicherungssystemen ersetzt Checkpoint Systems die auffälligen Gates durch eine dezente Stele. Ein spezielles, grau eingefärbtes PMMA ermöglicht dabei einen homogenen Lichteffekt trotz geringer Bauteiltiefe.
zum Artikel gehen