Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 W 7/24 ➔ Gegenanträge im selbständigen Beweisverfahren: OLG Karlsruhe klärt Grenzen Im Zivilprozess spielt das selbständige Beweisverfahren eine wichtige Rolle. Hier können Gerichte bereits vor Beginn des eigentlichen Hauptsacheverfahrens Beweise sichern und wichtige Tatsachen klären. Dies hat den Vorteil, dass im späteren Verfahren auf diese gesicherten Erkenntnisse [...]
Streitwertbeschwerde: Komplexe Fristen und die Bedeutung rechtzeitiger Einreichung Der Streitwert ist ein wichtiger Bestandteil jedes Gerichtsverfahrens, da er über die Höhe der Gerichtsgebühren und die Gerichtskosten entscheidet. Im Beweisverfahren spiel
zum Artikel gehenGerichtsurteil: Wann ist ein Selbstständiges Beweisverfahren zulässig? Im deutschen Rechtssystem spielt der Beweis eine zentrale Rolle. Oftmals können die Parteien eines Rechtsstreits bestimmte Sachverhalte nicht selbst beweisen. In diesen Fällen kommen S
zum Artikel gehenWann ist ein nutzloses Beweisverfahren im Gerichtsurteil rechtens? Gerichtsverfahren sind in der Regel darauf ausgerichtet, durch den Beweis von Tatsachen eine Entscheidung zu treffen. Doch was, wenn die Beweisaufnahme zu einem Ergebnis führt, das letzten
zum Artikel gehen1. Ein selbständiges Beweisverfahren ist grundsätzlich mit der sachlichen Erledigung der beantragten Beweissicherung anderweitig beendet im Sinne von § 204 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 BGB (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 VII ZR 172/09 Rn.
zum Artikel gehenDer Unterlassungsschuldner ist auch nach einstweiliger Verfügung zum Rückruf des Produkts bzw. zur Aufforderung an selbständige Abnehmer, die angegriffene Ausführungsform vorläufig nicht weiter zu vertreiben, verpflichtet BGH BESCHLUSS I ZB 19/19 vom 17.