Unter dem Punkt: Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Flaggengesetz sowie Versammlungsgesetz“ auf Seite 24 des Koalitionsvertrages „Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt – verlässlich, gerecht und nachhaltig“ heißt es:Wir wollen eine einheitliche Flagge für Sachsen-Anhalt und damit eine Zusammenlegung von Landes- und Landesdienstflagge. Hierzu wollen wir das Hoheitszeichengesetz ändern. Wir werden das Landeswappen stärker schützen. Der Beitrag Koalitionsvertrag: Flaggen-Zusammenlegung soll kommen! erschien zuerst auf bernburger-thesen.de.
In ihrer Online-Ausgabe vom 05.01.2017 meldet die Volksstimme, dass Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) dem sachsen-anhaltischen Landtag einen Änderungsvorschlag zum Hoheitseichengesetz zur Entscheidung vorlegen möchte, welcher die im Koalitionsvertrag
zum Artikel gehenWie sich aus dem neuen Koalitionsvertrag für Sachsen ergbit, den CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelt haben, soll bei den geschlossenen Einheiten der Polizei Sachsen eine wechselnde, anonymisierte Kennzeichnung eingeführt werden. Amnesty Intern
zum Artikel gehenLiebe Genossinnen und Genossen, in den letzten Wochen haben wir sehr intensiv mit den demokratischen Parteien sondiert und einen Koalitionsvertrag ausverhandelt, der nun allen Mitgliedern zur Diskussion, Bewertung und Abstimmung vorliegt. Für die ASJ konn
zum Artikel gehenNachdem die am 17. Juli inkraftgetretene Novelle der europäischen Strombinnenmarktrichtline nochmals genauer definiert hat, was europaweit unter "gemeinsamer Energienutzung" zu verstehen ist, will nun offenbar auch die deutsche Bundesregierung bald ihr Ve
zum Artikel gehenbei allen Fragen rund ums Thema Schule Kommen Sie zu uns! Wir beraten und unterstützen Sie und Ihr Kind bei allen Fragen und Problemen rund um die Schule. Elternberatung Empfehlungen und Recherche anderer Beratungseinrichtungen. Ihr Kind soll eine K
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