Stellungnahme der Fachgruppe der Frauenärzt*innen im AKF zu dem Beschluss des G-BA zur Änderung der Mutterschaftsrichtlinien

Wir begrüßen den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Änderung der Mutterschaftsrichtlinien bzgl. der Streichung des Delegationsvorbehaltes. In der Vergangenheit ließen die rechtlichen Regelungen bzgl. einer Kooperation zwischen Frauenärzt*innen und Hebammen Der Beitrag Stellungnahme der Fachgruppe der Frauenärzt*innen im AKF zu dem Beschluss des G-BA zur Änderung der Mutterschaftsrichtlinien erschien zuerst auf Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V..

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STELLUNGNAHME Biogasrat: 36. BImSchV

STELLUNGNAHME zu dem Referentenentwurf der Bundesregierung zur Änderung der XX. Verordnung zur Änderung der sechsunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Der Biogasrat+ e.V. begrüßt grundsätzlich die […] Der Beitrag S

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Änderung der Thüringer Bauordnung - ThürBO

Eberhard Tölke, Mitglied bei bith e.V. und Sachverständiger für Barrierefreies Bauen hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Änderung der Thüringer Bauordnung - ThürBO - Drucksache 7/9641 vom 05.03.2024 verfasst. Sie is

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Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, 11.06.2010

Der Beitrag Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, 11.06.2010 erschien zuerst auf Andreas Mroß.

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Stellungnahme der ASIM an das BMG ASIM unterstützt Initiative der DIG PKU zur Änderung des §116 b SGB V von Kindern zu Patienten

SGB V § 116 b befasst sich mit der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung. Unter Punkt 2 sind seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen aufgeführt, die unter diesen Paragraphen fallen. Hier heißt es unter j) Ve

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Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR)

Durch Beschluss der Verbandsversammlung am 06.12.2023 wurde die Änderungen der Satzung des Zweckverbandes VRR beschlossen.

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