In US-amerikanischen Think Tanks wurde schon immer viel gemunkelt, wie und wann Beijing versuchen würde, den Status Quo Taiwans zu kippen. Analyst Antonio Graceffo stellt nun die Frage nach einem persönlicher motivierten militärischen Konflikt zwischen Insel und Festland: Was muss Xi Jinping tun, um als nächster großer Führer neben Mao Zedong und Deng Xiaoping Geschichte zu schreiben? Gerade einmal vor einem Jahr erklärte Xi Jinping auf dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), dass er die Möglichkeit des Einsatzes von Gewalt nicht ausschließe, um Taiwan unter chinesische Kontrolle zu bringen. Seine Priorität sei „die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung Chinas“ und sei für die Partei eine historische Mission und unerschütterliche Verpflichtung. Diese Erklärung wurde laut Antonio Graceffo, China-Analyst an der Militäruniversität West Virginia, als Hinweis auf ein Gefühl der Dringlichkeit interpretiert. Einige Experten seien seinem Statement in der „Taipei Times“ zufolge der Meinung, dass Xi die Übernahme Taiwans bis 2027 anstrebe. Denn dann feiert die Volksbefreigungsarmee ihr 100-jähriges Bestehen. Andere wiederum meinen, dass sich der Zeitplan nach dem hundertsten Jahrestag der Gründung der Volksrepublik richten werde – das wäre 2049. Wieder andere Stimmen sind davon überzeugt, dass Xi eine Invasion zurückhalten wird, bis er sein Land für wirtschaftlich oder militärisch stark genug hält, um auch einen Krieg mit den USA und ihren Verbündeten führen zu können. Im Blick behalten muss man aber auch, dass der Präsdient 2049 bereits 96 Jahre alt und wahrscheinlich nicht mehr Generalsekretär der Partei sein wird. Vermutungen über Vermutungen Am 5. Oktober veranstaltete das Center for Strategic and International Studies – ein US-amerikanischer Think Tank für nationale Sicherheit und Geopolitik – seine jährliche China Power Conference unter dem Thema „Hat Xi Jinping einen Zeitplan für Taiwan?“. Die Geschäftsführerin des Indo-Pazifik-Programms des German Marshall Fund Bonnie Glaser, wies darauf hin, dass die chinesische Führung seit den 1990er-Jahren die Bedeutung Taiwans unterstrichen und damit subtil angedeutet habe, dass das Problem idealerweise bis 2049 gelöst sein sollte. Folglich sei kein festes Datum für eine Invasion festgelegt worden, und die Lösung dieser Frage sei für Xi nicht unbedingt dringlicher als für seine Vorgänger, sofern seine politische Führung nicht in Frage gestellt werde. Ein weiterer Redner, Chad Sbragia, der am Institute for Defense Analysis forscht und ehemaliger stellvertretender US-Verteidigungsminister für China war, stimmte zu, dass es offenbar kein festes Datum für eine mögliche Invasion gebe. Er betonte außerdem, dass Xi’s Entscheidung wahrscheinlich nicht allein von der Aussicht auf einen Konflikt mit den USA und dessen möglichem Ausgang abhängen werde. Stattdessen, so betonte Sbragia, würden Xi’s Überlegungen ein breites Spektrum von Faktoren umfassen, einschließlich der Einschätzung der militärischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten und der Durchführbarkeit eines Erfolgs. Wartet Xi Jinping noch ab? Graceffos eigener Analyse zufolge könnte Xi abwarten, bis China einen militärischen und wirtschaftlichen Vorbereitungsstand erreicht hat, der seinen Ambitionen gerecht wird. Demzufolge würde Xi danach streben, in einer Reihe mit Mao Zedong und Deng Xiaoping als überragender Führer in die chinesische Geschichte einzugehen. Eine „gelungene Rückführung“ Taiwans in chinesisches Staatsgebiet wäre eine ebenbürtige geschichtsträchtige Leistung. In Anbetracht der Herausforderungen, vor denen das Reich der Mitte wirtschaftlich steht, läge es Graceffo zufolge auf der Hand, dass eine bloße Gewährleistung des Wachstums diese Ambitionen nicht erfüllen würde. Der China-Experte sieht die jüngste Verlagerung von Xi’s Prioritäten vom Wirtschaftswachstum hin zur sozialen Kontrolle als ein Zeichen dafür, dass er als Wirtschaftswunderarchitekt epischen Ausmaßes das Handtuch geworfen hat. In diesem Fall müsste eine Alternative her – und eine Invasion Taiwans wäre noch eher im Bereich des Möglichen als eine Marslandung chinesischer Taikonauten.
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