Wann ist ein Beschäftigungsverhältnis gegeben, dass…

Ausweislich von § 44 II SGB V haben nicht alle in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Personen beim Hinzutreten weiterer Anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Krankengeld. Unter anderem haben gem. § 44 II 1 Nr. 1 SGB V Personen keinen Anspruch auf Krankengeld, die gem. § 10 SGB V in der

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Dar oder da? Wann wird das Wort da und wann das Wort dar verwendet?

„Dar“ und „da“ klingen fast gleich, aber es sind unterschiedliche Wörter, und sie haben auch eine unterschiedliche Bedeutung. Unverständlich auf "Grammatisch" geantwortet: Das eine Wort hat eine eigenständige Rolle, das andere ist ein Wortteil, auch wenn

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Einstweilige Verfügung Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

Einstweilige Verfügung: Wann Dringlichkeit selbst widerlegt sein kann Einstweilige Verfügungen sind ein mächtiges Instrument im Rechtsstreit. Sie ermöglichen es, in dringenden Fällen schnell und effektiv rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Doch was g

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Haftungsausschluss im Gebrauchtwagenkaufvertrag: Wann ist er wirksam und wann nicht?

In zahllosen Gebrauchtwagenkaufverträgen kommt der Haftungsausschluss als zentraler Bestandteil zur Anwendung. Der Sinn dieses Ausschlusses liegt darin, dass die Verkäuferhaftung für ganz bestimmte Fahrzeugmängel entweder begrenzt oder gänzlich ausgeschlo

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Hausratversicherung: Wann ist ein Diebstahl

In der Freibadsaison zur Sommerzeit haben Langfinger Hochkonjunktur. Es stellt sich daher die Frage, wann ein solcher Diebstahl ersetzt wird und in welchen Fällen der Betroffene leer ausgeht.  Frage: Der Versicherungsnehmer verbringt einen Nachmittag im F

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Wann ist eine Pflegeperson in der gesetzlichen Unfallver…

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich im Verfahren B 2 U 9/13 R mit der Frage zu beschäftigte, wann eine Person, die eine pflegebedürftige Person pflegt, ohne Weiteres und vor allem beitragsfrei in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert ist. Au

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