So das OLG Bamberg! Fall: Eine Person wurde mit einem THC-Gehalt von 11 Ng im Blut kontrolliert und wurde vom zuständigen Amtsgericht verurteilt. Das OLG hob dieses Urteil aufgrund von Rechtsmängeln jedoch auf und verwies es zur erneuten Verhandlung zurück.
BGH erlaubt Fahrverbote ohne ausführliche Begründung bei extremen Tempoüberschreitungen Wer kennt es nicht: Ein Autofahrer wird geblitzt, erhält einen Bußgeldbescheid und muss mit einem Fahrverbot rechnen. Aber wann ist ein Fahrverbot eigentlich angemesse
zum Artikel gehenDas OLG Bamberg(man beachte: Bayern/Franken) hat jüngst ein Urteil zur erneuten Verhandlung zurück verwiesen und die Auffassung vertreten, dass aufgrund der Gesamtumstände kein Fahrverbot zu verhängen sei. Fall: Gegen den Beschuldigten erging ein Bußgeldb
zum Artikel gehenSelbst das OLG Bamberg sieht diese „Prognose“ des Amtsrichters nur als eine bloße Vermutung und damit nicht als ausreichend an, um ein fahrverbot zu verhängen. Das zuständige Amtsgericht hatte nicht von einem Fahrverbot abgesehen.
zum Artikel gehenDieses äußerst interessante und auch für die tägliche Praxis relevante Urteil traf das AG Saarlouis:
zum Artikel gehenFür die Feststellung einer Drogenfahrt und einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit reicht ein bestimmter Blutwirkstoffbefund alleine noch nicht aus. Vielmehr muss - anders als bei Alkohol - müssen weitere Anzeichen für eine Fahrunsicherheit aufgrun
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