OLG Frankfurt 6 W 10/21 vom 09.02.2021 Barbour Sam 1. In dem Werbeangebot Barbour Barbour Heritage Steppjacke mit Druckknöpfen Modell Sam Olivgrün versteht der Verkehr Sam als Modellbezeichnung, nämlich als Bezeichnung der angebotenen Steppjacke aus dem Read More Der Beitrag Keine markentypische Benutzung einer Modellbezeichnung SAM der Barbour-Jacken und keine Markenverletzung erschien zuerst auf Abmahnungsrecht - Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage.
Die Modellangabe eines Schlafzimmers stellt ein wesentliches Merkmal des in der beanstandeten Werbeanzeige der Beklagten beworbenen Schlafzimmers dar. Entgegen der Auffassung der Beklagten ist es unerheblich, dass es sich bei der Modellbezeichnung um eine
Der Ausspruch: „Die zwei Flitzpiepen vor Ort“ – stellt laut OLG Karlsruhe keine Beamtenbeleidigung dar. Fall: Wer sich über Polizeibeamte ärgert, kann sich schon mal im Ton vergreifen; es muss aber nicht gleich eine Strafbarkeit wegen Beleidigung vorliege
zum Artikel gehenEine Muh, eine Mäh, eine Tätärätätä – Abstürzende Brieftauben (1992) Little Drummer Boy – Boney M (Christmas Album/1981) Nein, das wird keine Weihnachtsgeschichte, keine Angst. Ich bin mir übrigens ziemlich sicher, dass es da draußen noch viele, viele and
zum Artikel gehenDiese weise und an dem Gesetzeswortlaut orientierte Entscheidung traf im Januar 2019 das OLG Stuttgart. Hierbei stellte das OLG expliziert fest, dass das bloße Halten in der Hand keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Hierzu führte das OLG aus, dass auch nac
zum Artikel gehen→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 21 O 160/23 Kunstberatungsvertrag: Keine Gewinnbeteiligung bei unvollständigen Leistungen Kunstwerke haben seit jeher eine besondere Anziehungskraft auf Sammler und Kunstliebhaber. Der Markt für zeitgenössische Kunst
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