Der Ausspruch: „Die zwei Flitzpiepen vor Ort“ – stellt laut OLG Karlsruhe keine Beamtenbeleidigung dar. Fall: Wer sich über Polizeibeamte ärgert, kann sich schon mal im Ton vergreifen; es muss aber nicht gleich eine Strafbarkeit wegen Beleidigung vorliegen, so zumindest laut OLG Karlsruhe.
OLG Frankfurt 6 W 10/21 vom 09.02.2021 Barbour Sam 1. In dem Werbeangebot Barbour Barbour Heritage Steppjacke mit Druckknöpfen Modell Sam Olivgrün versteht der Verkehr Sam als Modellbezeichnung, nämlich als Bezeichnung der angebotenen Steppjacke aus d
Eine Muh, eine Mäh, eine Tätärätätä – Abstürzende Brieftauben (1992) Little Drummer Boy – Boney M (Christmas Album/1981) Nein, das wird keine Weihnachtsgeschichte, keine Angst. Ich bin mir übrigens ziemlich sicher, dass es da draußen noch viele, viele and
zum Artikel gehenDiese weise und an dem Gesetzeswortlaut orientierte Entscheidung traf im Januar 2019 das OLG Stuttgart. Hierbei stellte das OLG expliziert fest, dass das bloße Halten in der Hand keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Hierzu führte das OLG aus, dass auch nac
zum Artikel gehen→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 21 O 160/23 Kunstberatungsvertrag: Keine Gewinnbeteiligung bei unvollständigen Leistungen Kunstwerke haben seit jeher eine besondere Anziehungskraft auf Sammler und Kunstliebhaber. Der Markt für zeitgenössische Kunst
zum Artikel gehenWeiter zum vorliegenden Urteil Az.: 6 W 120/23 Klagerücknahme nach Verkündungstermin: Keine Gebührenermäßigung bei Gerichtskosten Gerichtskosten sind in der Rechtsprechung ein oft diskutiertes Thema. Grundsätzlich hat der Kläger, wenn er eine Klage erhebt
zum Artikel gehen