Die NRW-Landesregierung unterstützt die Bewerbung um die Internationale Gartenschau 2037 im Rheinischen Revier. Und in der Planung spielt auch die Gemeinde Titz eine Rolle.
In der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg ist festgeschrieben, dass jede/r Abgeordnete Auskünfte von der Landesregierung verlangen kann. Kleine Anfragen an die Landesregierung müssen sich auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen. Die Landesregier
Eberhard Tölke, Mitglied bei bith e.V. und Sachverständiger für Barrierefreies Bauen hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Änderung der Thüringer Bauordnung - ThürBO - Drucksache 7/9641 vom 05.03.2024 verfasst. Sie is
zum Artikel gehenDie schwarz-grüne Landesregierung treibt das Hütchenspiel rund um den Landeshaushalt zu weit. Statt einen ehrlichen Haushalt zu führen, in dem Ausgaben und Schuldenaufnahme transparent sind, arbeitet sie mit sogenannten Sondervermögen. So kann sie formal
zum Artikel gehenViele Bürgerinnen und Bürger haben darauf gehofft: Sinkende Gebühren für Abwasser. Daraus wird wohl nichts, da die CDU/Grüne-Landesregierung hier schnell einen Gesetzesentwurf präsentiert, der sicherstellt, dass die Gebühren hoch bleiben. "Hier w
zum Artikel gehenSchwarz-Gr ne Landesregierung bricht Wort und ndert nachtr glich Spielregeln f r den Haushalt Bonner SPD fordert keine Einschr nkungen bei Jugend und Sozialem. BONN Nur noch 80% der Haushaltsans tze sollen ausgegeben werden, neue finanzielle Verpf
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