Sittenwidrigkeit Verbraucherdarlehensvertrag Voraussetzungen

➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: 6 U 56/23 Schlüsselerkenntnis FAQ  Hilfe anfordern Gerichtsurteil: Wann sind Verbraucherdarlehensverträge sittenwidrig? Wenn es um den Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen geht, ist stets Vorsicht geboten. Denn nicht alle Konditionen, die Banken oder Kreditgeber anbieten, sind tatsächlich rechtmäßig. Insbesondere die Vereinbarung unangemessen hoher Zinssätze [...]

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Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrags

Urteil zur Sittenwidrigkeit von Darlehensverträgen: Fallanalyse und Konsequenzen Darlehen sind im Alltag weit verbreitet. Ob für die Anschaffung eines neuen Autos, die Renovierung der Wohnung oder einfach für den Notfall – Kredite helfen, finanzielle Engp

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Wann sind im Schwerbehindertenrecht die Voraussetzungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat im Urteil vom 12.10.2018 Az. B 9 SB 1/17 R die Frage entschieden unter welchen Voraussetzungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ein zuvor gewährter GdB herabgesetzt werden darf. Im vorliegenden vom BSG entschied

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Voraussetzungen einer Prozessunfähigkeit

Wann ist ein Mensch vor Gericht nicht handlungsfähig? Jeder Mensch ist in der Regel vor Gericht handlungsfähig und kann seine eigenen Interessen vertreten. Es gibt jedoch Fälle, in denen Personen aufgrund ihrer geistigen oder körperlichen Verfassung nicht

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Scheidung mit Verfahrenskostenhilfe: Voraussetzungen

Der Beitrag Scheidung mit Verfahrenskostenhilfe: Voraussetzungen erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann. Die Kosten der Scheidung Die Scheidung der Ehe kann hohe Kosten für den notwendigen Anwalt und das Gericht mit sich bringen. Ist der Sch

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Säumniszuschläge in der Sozialversicherung im Falle des

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 12.12.2018 Az. B 12 R 15/18 R sich nunmehr eindeutig zu den Voraussetzungen für den Anfall von Säumniszuschlägen gem. § 24 II SGB IV positioniert und zwar für nachträglich festgestellte Beitragsforderungen.

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