Wann sind im Schwerbehindertenrecht die Voraussetzungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat im Urteil vom 12.10.2018 Az. B 9 SB 1/17 R die Frage entschieden unter welchen Voraussetzungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ein zuvor gewährter GdB herabgesetzt werden darf. Im vorliegenden vom BSG entschiedenen Fall wurde einer Frau ursprünglich u. a. wegen einer Er…

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Rechte behinderte Menschen

Unsere Kanzlei verfügt über eine Fachanwältin im Sozialrecht. Die Rechte behinderter Menschen sind ein Teilgebiet des Sozialrechts. Zu den Rechten behinderter Menschen zählt besonders das Schwerbehindertenrecht. Dieses umfasst alle rechtlichen Regeln, die

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Voraussetzungen einer Prozessunfähigkeit

Wann ist ein Mensch vor Gericht nicht handlungsfähig? Jeder Mensch ist in der Regel vor Gericht handlungsfähig und kann seine eigenen Interessen vertreten. Es gibt jedoch Fälle, in denen Personen aufgrund ihrer geistigen oder körperlichen Verfassung nicht

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Sittenwidrigkeit Verbraucherdarlehensvertrag Voraussetzungen

➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: 6 U 56/23 Schlüsselerkenntnis FAQ  Hilfe anfordern Gerichtsurteil: Wann sind Verbraucherdarlehensverträge sittenwidrig? Wenn es um den Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen geht, ist stets Vorsicht geboten. Denn ni

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Wann muss ein Vertrags- Zahnarzt die Kosten…

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich im Verfahren B 6 KA 46/13 R mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen zuerst die zuständige Kassenzahnärztliche Vereinigung, dann der zuständige Prothetik-Einigungsausschuss sowie zum Schluss der

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Dar oder da? Wann wird das Wort da und wann das Wort dar verwendet?

„Dar“ und „da“ klingen fast gleich, aber es sind unterschiedliche Wörter, und sie haben auch eine unterschiedliche Bedeutung. Unverständlich auf "Grammatisch" geantwortet: Das eine Wort hat eine eigenständige Rolle, das andere ist ein Wortteil, auch wenn

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