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Mit der IT-Anwendung ATLAS-ZELOS kann die deutsche Zollverwaltung Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen von ATLAS-Teilnehmenden elektronisch anfordern und ergänzende Informationen empfangen. ZELOS steht für „Zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen
Am 1. Dezember 2023 endet die verbindliche Einführungsfrist für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme AES und NCTS-Phase 5. Damit diese Frist optimal genutzt werden kann, werden bestimmte Fristen verlängert. Die Nachzertifizierung von Teilnehmerso
Der Rat der EU hat das 11. Sanktionspaket gegen Russland angenommen. Es wurde am 23. Juni 2023 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gilt seit dem 24.06.2023. Das neue Paket soll die Anwendung und Durchsetzung der EU-Sanktionen verbessern. Kern des 11. S
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat Änderungen bei den Meldepflichten für bestimmte Allgemeine Genehmigungen (AGG) umgesetzt. Die Änderungen traten am 11. Dezember 2023 in Kraft. Inhaltlich ergeben sich laut BAFA keine weiteren Än
Das BAFA hat ein Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation veröffentlicht. Das Merkblatt soll eine Übersicht über die Handelsbeschränkungen sowie die Finanzsanktionen im Rahmen der von der Europäischen Union (EU) gegen die Russis
Das Statistische Bundesamt hat das für 2024 gültige Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik veröffentlicht. Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik beinhaltet die Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN), die zum 1. Januar 2024 in Kr
Die Europäische Kommission hat die neueste Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Sie gilt ab dem 1. Januar 2024. Die KN ist Grundlage für die Warenerklärung (a) bei der Ein- bzw. Ausfuhr oder (b) für inner-EU statistische Zwecke. Die E
Die Niederlande haben Exportbeschränkungen für bestimmte Herstellungsausrüstung für Halbleiter in Kraft gesetzt. Die neuen Regelungen gelten seit dem 1. September 2023. Der Schritt war bereits im Frühjahr nach enger Abstimmung mit den USA angekündigt word
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat Anfang Oktober 2023 seinen Bericht zu Rüstungsexportgenehmigungen für die ersten drei Quartale 2023 veröffentlicht. In den ersten drei Quartalen 2023 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuh
CBAM - Am 1. Oktober 2023 hat die Übergangsphase des CO2-Grenzausgleichsmechanismus „Carbon Border Adjustment Mechanism” begonnen. Die EU-Kommission hat Details zu dieser Übergangsphase veröffentlicht, die vom 1. Oktober 2023 bis zum 31. Dezember 2025 gil
Ab dem 30. September 2023 sind der Erwerb und die Einfuhr bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse unabhängig von ihrem Ursprung verboten, wenn sie unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in Russland hergestellt wurden. Es handelt sich dabei um die
Mit der Delegierten Verordnung vom 15.09.2023 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) auf den Weg gebracht. Diese Delegierte Verordnung wird voraussichtlich ab Mitte November 2023 in
Die deutsche Zollverwaltung informiert auf ihrer Website über Nachweismöglichkeiten für die Einfuhr von Eisen- und Stahlprodukten im Rahmen des Russland-Embargos. Das Russland-Embargo legt Einfuhrbeschränkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse fest. Ab dem
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit der Bekanntmachung vom 1. August 2023 bestehende Allgemeine Genehmigungen (AGG) überarbeitet und fünf neue AGGen geschaffen. Ab dem 1. September 2023 gelten folgende Änderungen: • Die nation
Die EU hat ihre Sanktionen gegen Belarus erneut verschärft. Mit der Sanktionsausweitung gegen Belarus soll eine stärkere Angleichung der Sanktionen gegen Russland und Belarus erreicht werden. Die Sanktionsmaßnahmen sollen nach Angaben der EU-Kommission un
