Zahlung einer Hinterbliebenenentschädigung Voraussetzungen

Hinterbliebenenrente nach Gerichtsurteil: Wer hat Anspruch auf die finanzielle Unterstützung? Der Verlust eines geliebten Menschen ist ein herzzerreißender Moment, der von Trauer und Schmerz geprägt ist. Oftmals hinterlässt der Verstorbene jedoch nicht nur emotionale, sondern auch finanzielle Lücken. In solchen Situationen kann die Hinterbliebenenrente eine wichtige Stütze sein, die dazu beiträgt, [...]

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ALG I im Falle der Kündigung eines unkündbarem…

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich im Verfahren Az. B 11 AL 13/12 R mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen im Falle der Kündigung eines so genannten unkündbaren Arbeitnehmers der Anspruch auf ALG I ruht und wie eine spätere Zah

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Wann sind im Schwerbehindertenrecht die Voraussetzungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat im Urteil vom 12.10.2018 Az. B 9 SB 1/17 R die Frage entschieden unter welchen Voraussetzungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ein zuvor gewährter GdB herabgesetzt werden darf. Im vorliegenden vom BSG entschied

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Voraussetzungen einer Prozessunfähigkeit

Wann ist ein Mensch vor Gericht nicht handlungsfähig? Jeder Mensch ist in der Regel vor Gericht handlungsfähig und kann seine eigenen Interessen vertreten. Es gibt jedoch Fälle, in denen Personen aufgrund ihrer geistigen oder körperlichen Verfassung nicht

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Scheidung mit Verfahrenskostenhilfe: Voraussetzungen

Der Beitrag Scheidung mit Verfahrenskostenhilfe: Voraussetzungen erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann. Die Kosten der Scheidung Die Scheidung der Ehe kann hohe Kosten für den notwendigen Anwalt und das Gericht mit sich bringen. Ist der Sch

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Anzahlung für den Senkrechtlift ist nach Widerruf zurück zu gewähren

Die fehlende Widerrufsbelehrung kann dazu führen, dass das Bauunternehmen den vollständigen Werklohn zurückzahlen muss. Was ist passiert? Der Bauherr fordert vom Bauunternehmen den Vorschuss in Höhe von 12.435 Euro zurück. Diese Zahlung hat er nach der Be

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