Anwalt Niemeyer

Rechtsanwalt Jens-Christof Niemeyer, Fachanwalt für IT-Recht, unterstützt Sie bundesweit. Internetrecht, Datenschutz und gewerblicher Rechtsschutz.

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DIY übertrieben: Zebrastreifen selbstgemalt

Seit einiger Zeit wirbt eine Baumarktkette mit der Aufforderung «Mach es zu Deinem Projekt» um die Gunst der Selbermacher. Ein Do-it-Yourself-Anhänger aus Köln hatte die Anbringung eines Zebrastreifens zu seinem Projekt auserkoren und – man kann nur schät

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Schlafende Hunde

Tierhalter haften (§ 833 BGB) ähnlich wie Fahrzeughalter (§ 7 StVG) und Betreiber von Kernkraftwerken (§§ 25ff. AtG) für Schäden, die durch z.B. ihren Hund verursacht werden, ohne dass man ihnen ein Verschulden nachweisen muss, Stichwort: Gefährdungshaftu

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Pfeildiagramm ≠ Testament

§ 2247 I BGB lautet: «Der Erblasser kann ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten.». Das OLG Frankfurt/Main hatte zu entscheiden, ob ein Pfeildiagramm diesem Maßstab gerecht werden kann. Antwort: Nein, denn

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Online-Händler müssen Rücksendekosten ab dem 13. Juni 2014 nicht mehr übernehmen

Interneteinkäufe ersetzen für viele Konsumenten den klassischen Schaufensterbummel. Besonders beliebt sind Medien, Bekleidung, Elektrogeräte und Reisen. Für 51 Millionen Deutsche über 14 Jahre, die online einkaufen, ändert sich am 13. Juni 2014 die Rechts

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Neue Punkteregeln in Flensburg seit dem 1. Mai 2014

Die Flensburger Punktekartei, in der über neun Millionen Deutsche erfasst sind, ist am 1. Mai 2014 umgestellt worden. Wichtigstes Ziel der größten Reform in der über 50-jährigen Geschichte des Punktesystems war die Vereinfachung. Die wichtigsten Änderunge

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Durchsuchung von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern (CB 2013, 133)

Im Bereich «Merkblätter Co.» habe ich meine jüngste Veröffentlichung bereitgestellt. Es handelt sich um den Fachaufsatz Durchsuchbarkeit von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern im Compliance-Berater vom 8. Juli 2013. Fundstelle: CB 2013,

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Hausmitteilung

Sie lesen den neuen RSS-Feed von Rechtsanwalt Niemeyer. Anfang 2014 habe ich meine Internetseiten von Grund auf überarbeitet. Dadurch hat sich allerhand verändert, ich finde sogar: verbessert. Stammgäste meiner bisherigen Website mögen mir nachsehen, das

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Merkblatt Auslaufmodelle

Im Bereich «Merkblätter Co.» habe ich ein Merkblatt Auslaufmodelle bereitgestellt. Es zeigt Händlern auf, warum und in welchen Fällen sie darauf hinweisen müssen, dass es sich bei einem angebotenen Produkt um ein Auslaufmodell handelt. Download-Link.

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Merkblatt zur Preisgegenüberstellung

Im Bereich «Merkblätter Co.» habe ich ein Merkblatt zur Preisgegenüberstellung bereitgestellt. Als Händler erfahren Sie u.a. Wichtiges zu Preissenkungen, weshalb Begriffe wie Ladenpreis oder Listenpreis gefährlich sind und wie Sie mit Preisempfehlungen d

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