Rechtsanwalt Jens-Christof Niemeyer, Fachanwalt für IT-Recht, unterstützt Sie bundesweit. Internetrecht, Datenschutz und gewerblicher Rechtsschutz.
Die Folien zu meiner Barcamp-Session (Digitaler Nachlass) vom Freitag in Lingen (Barcamp Ems, #bcems15) habe ich mittlerweile – leicht überarbeitet – online gestellt. Sie befinden sich auf meiner Website im Bereich Merkblätter Co., also hier, unter Vortr
In meine Rechtsprechungsübersicht habe ich die Grundzüge der beiden BGH-Urteile von gestern zu den Voraussetzungen von Zugangssperren bei Urheberrechtsverletzungen über ausländische Websites und die – jetzt vorliegenden – Leitsätze des Hotelbewertungsurte
Ausgewählte Leitsätze zur Plattformbetreiber- und Anbieterhaftung: Verschaffen Sie sich einen Überblick der BGH-Rechtsprechung zur Haftung von Providern bzw. Plattformbetreibern im Internet anhand chronologisch sortierter Leitsätze.
Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass professionelle Hilfe sich bezahlt machen kann. Jahre nach einer urheberrechtlichen Abmahnung und erst kurz vor dem Gerichtstermin ist jetzt die gegen eine Mandantin gerichtete Klage zurückgenommen worden – lieber spät al
Das Internet ermöglicht es jedermann, seine Meinung zu äußern – und Behauptungen in die Welt zu setzen. Nicht zuletzt dank Facebook und der mittlerweile unüberschaubaren Zahl von Bewertungsplattformen gibt es reichlich Streitpotenzial. Wer hat nicht schon
tl;dr Ein – offenbar ein bisschen zu sehr von den Normen abweichender – Gutschein einer internationalen Kaffeehauskette ist nach einigem Hin und Her teilweise eingelöst und hinsichtlich des Restguthabens nachträglich befristet worden. Lesen Sie den ganzen
Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bedenkt, dass in juristischen Fachzeitschriften Themen wie „Die rechtliche Bewältigung von Schäden durch Bäume“ (unter besonderer Berücksichtigun
Meine Übersicht der „beliebtesten“ Verkehrsordnungswidrigkeiten habe ich nach einer ausgedehnten Übergangsphase nunmehr dem Rechtsstand der Punktereform (1. Mai 2014) angepasst. Erfahren Sie, wie Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitunge
Was vielleicht nicht jeder weiß: Rechtsanwälte sind zur Sachlichkeit verpflichtet. Dazu gehört gemäß § 43 Abs. 3 S. 2 BRAO insbesondere der Verzicht auf herabsetzende Äußerungen. Gemeint sind, so ist es in einem – in der Neujahrsausgabe des KammerReports
In einem Strafbefehlsverfahren wegen Beleidigung hat sich das Amtsgericht Ehingen mit Beschluss vom 24. Juni 2009 (Az. 2 Cs 36 Js 7167/09) in lesenswerter Weise mit dem Ausspruch „Leck mich am Arsch“, auch bekannt als Götz-Zitat, auseinandergesetzt. Erfa
Zu meinem gestrigen Vortrag bei it.emsland über Vertragsgestaltung im Cloud Computing („rechtliche Lösungsansätze für technische Probleme“) habe ich soeben die Folien online gestellt (auf meiner Website unter Service/Merkblätter Co.). Aus dem Ankündigun
„Wer hätte gedacht, dass das Thema Recht so unterhaltsam sein kann“, schrieb eine Zuhörerin des Vortrags „Hund Recht“, den ich gestern im Rahmen der Wau-Tage im Autohaus Oldenbürger in Spenge hielt. Für Interessierte habe ich soeben die Folien ins Netz g
Was eigentlich nur als abschreckendes Beispiel dienen sollte, kann auch Gegenstand der Rechtsprechung werden. Wie die eBay-Auktion, die Anlass für die einstweilige Verfügung des LG Bochum vom 20. April 2009 gab (Az. I-14 O 92/09). Der Beschluss ist nicht
Der Grundsatz von Treu und Glauben ist vom Gesetzgeber nicht ohne Grund unmittelbar im Anschluss an die Definition des Schuldverhältnisses im BGB verankert worden. § 242 BGB („Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glaub
Am 13. Juni 2014 ist die EU-Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten. Unter anderem hat sich das Widerrufsrecht geändert. Onlinehändler mussten ihre Shops und Auktionsangebote anpassen. Wer die geänderte Rechtslage nicht richtig umgesetzt hat, läuft