Ermittlung in Breitungen: Abgefackelte Gartenlauben: Vorsatz oder fahrlässig?

Die Spezialisten der Suhler Kripo haben die Reste der abgebrannten Gartenlauben in Breitungen untersucht. Es war Brandstiftung, lautet ihr Fazit. Unklar ist, ob Vorsatz dahintersteckt.

zum Artikel gehen

Bei unterlassenen Erste-Hilfe von Sportlehrern während des Sportunterrichts beschränkt sich die Haftung nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, da das Haftungsprivileg für Nothelfer nicht eingreift.

Bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen von Sportlehrern bei einem Unglücksfall während des Sportunterrichts beschränkt sich die Haf-tung (§ 839 BGB, Art. 34 Satz 1 GG) nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässig-keit, da das Haftungsprivileg für

zum Artikel gehen

Wir gewinnen!

Zerstörte Büros, angegriffene Abgeordnete, abgefackelte Autos, beschmierte Wohnhäuser, linke Überfallkommandos, Missbrauch der Geheimdienste, widerliche Diffamierung und Hetze seitens der Regierungs-Medien, all das erlebt die AfD seit nunmehr 10 Jahren. D

zum Artikel gehen

Sind Parkverstöße nun nicht mehr dem Halter anzulasten? BVerfG, Beschluss vom 17.05.2024  2 BvR 1457/23 

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass die Amtsgerichte bei der Ahndung von Parkverstößen nicht allein von der Haltereigenschaft auf die Tätereigenschaft schließen dürfen. Dazu heißt es: Nach § 49 Abs. 1 Nr. 13 Variante

zum Artikel gehen

Ermittlung der Belegschaftsstärke

Mit Urteil vom 18. Oktober 2011 hat der Erste Senat (- 1 AZR 335/10 -) entschieden, dass bei der Ermittlung der Belegschaftsstärke von 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern in § 111 Satz 1 BetrVG Leiharbeitnehmer, die länger als drei Monate im Unternehmen ein

zum Artikel gehen

Vermietung ist nicht einfacher als der Verkauf. Richtig gemacht, ist es sogar recht aufwändig.

Vermietungist nicht einfacher als der Verkauf. Richtig gemacht, ist es sogar recht aufwändig. Vorteil qualifizierter Makler Sichere Ermittlung der Marktmiete Ermittlung einer marktgerechten Miete unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit für den Vermi

zum Artikel gehen